GB.338/INS/5

Die Normeninitiative: Vorschläge für weitere Schritte zur Gewährleistung von Rechtssicherheit sowie Informationen zu anderen Aktionspunkten des Arbeitsplans für die Stärkung des Aufsichtssystems

Das Dokument fasst die Ergebnisse der informellen dreigliedrigen Konsultationen zusammen, die im Januar 2020 stattfanden. Sie umfassten einen dreigliedrigen Meinungsaustausch über Vor-schläge zur Prüfung weiterer Schritte zur Gewährleistung von Rechtssicherheit auf der Grund¬lage eines Papiers des Amtes über die Elemente und Bedingungen für die Tätigkeit eines unab¬hängi¬gen Organs gemäß Artikel 37 Absatz 2 der Verfassung und andere auf Konsens beruhende Optionen sowie über das Verfahren nach Artikel 37 Absatz 1. Des Weiteren enthält das Dokument Informa¬tio-nen über Fortschritte bei der Umsetzung ausgewählter Vorschläge des Arbeitsplans zur Stärkung des Aufsichtsmechanismus (siehe den Beschlussentwurf in Absatz 74).