GB.344/INS/5

Arbeitsplan für die Stärkung des Aufsichtssystems: Vorschläge für weitere Schritte zur Gewährleistung von Rechtssicherheit sowie Informationen zu anderen Aktionspunkten des Arbeitsplans

Das Dokument fasst die Ergebnisse der informellen dreigliedrigen Konsultationen zusammen, die im Januar 2020 stattfanden. Sie umfassten einen dreigliedrigen Meinungsaustausch über Vorschläge zur Prüfung weiterer Schritte zur Gewährleistung von Rechtssicherheit auf der Grundlage eines Papiers des Amtes über die Elemente und Bedingungen für die Tätigkeit eines unabhängigen Organs gemäß Artikel 37 Absatz 2 der Verfassung und andere auf Konsens beruhende Optionen sowie über das Verfahren nach Artikel 37 Absatz 1. Des Weiteren enthält das Dokument Informationen über Fortschritte bei der Umsetzung ausgewählter Vorschläge des Arbeitsplans zur Stärkung des Aufsichtsmechanismus. Anmerkung: Die Behandlung dieses Punktes wurde von der 338. Tagung (März 2020) des Verwaltungsrats zurückgestellt und seitdem auf der 341. und 343. Tagung des Verwaltungsrats zur Information vorgelegt. Der Inhalt des Dokuments ist derselbe wie GB.343/INS/INF/5(Rev.1) mit kleinen Änderungen an Absatz 73 sowie an Anhang II. Ein Beschlussentwurf wurde hinzugefügt in Absatz 74.