GB.343/INS/INF/5(Rev.1)

Arbeitsplan für die Stärkung des Aufsichtssystems: Vorschläge für weitere Schritte zur Gewährleistung von Rechtssicherheit sowie Informationen zu anderen Aktionspunkten des Arbeitsplans

Das Dokument fasst die Ergebnisse der informellen dreigliedrigen Konsultationen zusammen, die im Januar 2020 stattfanden. Sie umfassten einen dreigliedrigen Meinungsaustausch über Vorschläge zur Prüfung weiterer Schritte zur Gewährleistung von Rechtssicherheit auf der Grundlage eines Papiers des Amtes über die Elemente und Bedingungen für die Tätigkeit eines unabhängigen Organs gemäß Artikel 37 Absatz 2 der Verfassung und andere auf Konsens beruhende Optionen sowie über das Verfahren nach Artikel 37 Absatz 1. Des Weiteren enthält das Dokument Informationen über Fortschritte bei der Umsetzung einiger Vorschläge des Arbeitsplans zur Stärkung des Aufsichtsmechanismus. Anmerkung: Die Behandlung dieses Punktes wurde von der 338. Tagung (März 2020) des Verwaltungsrats verschoben auf die 343. Tagung (November 2021) des Verwaltungsrats und wird in der gegenwärtigen Sitzung zur Information vorgelegt. Der Inhalt des Dokuments ist derselbe wie GB.341/INS/INF/1 mit kleinen Änderungen an den Absätzen 70 bis 74 sowie an Anhang II. In der Fassung „Rev.1" vom 01. November wurde die Anmerkung auf der ersten Seite korrigiert.